Rückblick auf die 44. Legislaturperiode

3. Aussenwirtschaft

93.097 Zollabkommen. Übereinkommen über die vorübergehende Verwendung
Convention douanière. Convention relative à l'admission temporaire

Botschaft: 13.12.1993 (BBl 1994 II, 1 / FF 1994 II, 1)

Ausgangslage

Das Übereinkommen über die vorübergehende Verwendung (bekannt unter der Bezeichnung "Übereinkommen von Istanbul") ist eine internationale Zollkonvention, deren Geltungsbereich sich auf die vorübergehende Wareneinfuhr beschränkt.

In diesem Übereinkommen werden einerseits alle Bestimmungen über die vorübergehende Verwendung aus den zahlreichen, bereits bestehenden Übereinkommen und Verträgen in einen einzigen Vertrag zusammengefasst. Andererseits werden im Interesse wirtschaftlicher, humanitärer, kultureller und touristischer Belange die Zollverfahren harmonisiert und vereinfacht.

Verhandlungen

NR 01.06.1994 AB 1994, 795
SR 21.09.1994 AB 1994, 844

Beide Räte stimmten dem Übereinkommen zu.

Legislaturrückblick 1991-1995 - © Parlamentsdienste Bern

 

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